Zweites Mantelgesetz: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei
Katharina Schenk

2,7 Millionen Euro für Gemeinden im Landkreis Altenburger Land

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in der vergangenen Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.

 
Bund fördert Gößnitzer Freibad mit 226.000 Euro
Elisabeth Kaiser und Wolfgang Scholz beim Besuch des Freibades im Jahr 2020

Der Bund erhöht seine Förderung für die Sanierung des Freibades in Gößnitz auf insgesamt 226.000 Euro.

Darüber informiert die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: "Das sind großartige Nachrichten für Gößnitz und alle Badefreunde in der Region. Die Bemühungen um eine höhere Förderungen haben sich gelohnt", freut sich die SPD-Baupolitikerin über den heutigen Beschluss im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Damit trägt der Bund bis zu 90 Prozent der geschätzten Gesamtkosten.

 
Wir trauern um Peter Friedrich
Zum Tod von Peter Friedrich, dem Mitbegründer der SPD in Altenburg und langjährigem Abgeordneten in Land und Bund, erklärt Katharina Schenk, Vorsitzende der SPD Altenburger Land:

"Mit Bestürzung haben wir vom plötzlichen Tod unseres lieben Genossen Peter Friedrich erfahren. Er war stets mehr als die vielen Ämter, die er für die Sozialdemokratie mit Engagement ausfüllte. Er war ein engagierter Demokrat, ein Mensch, der mit Herz und Leidenschaft andere für Ideen einnahm, für die er brannte. In seiner Stadt Altenburg engagierte er sich nicht nur für die sozialdemokratische Idee, sondern auch für das Residenzschloss, dem er eng verbunden war.

 
22.533.962 € für Breitband-Ausbau im Altenburger Land

Das Altenburger Land erhält vom Bund mehr als 22,53 Mio. Euro für den Breitband-Ausbau in bisher schlecht versorgten Gebieten. Darüber informiert die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.

Somit hat sich die Kooperationsgemeinschaft Altenburg West, bestehend aus den Gebietskörperschaften Altkirchen, Dobitschen, Drogen, Göhren, Göllnitz, Heukewalde, Heyersdorf, Jonaswalde, Kriebitzsch, Löbichau, Lödla, Lucka, Lumpzig, Mehna, Meuselwitz, Monstab, Nöbdenitz, Posterstein, Rositz, Schmölln, Starkenberg, Thonhausen, Vollmershain und Wildenbörten, erfolgreich auf Mittel beworben.

 
Altenburger Land erhält im Jahr 2021 rund 6,9 Millionen aus Kommunaler Finanzgarantie
Katharina Schenk
Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt hat, erhält der Landkreis Altenburger Land im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 6.993.500 Euro.

Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Landtagsfraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.