Bundestag
Elisabeth Kaiser, Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete, informiert über Anpassungen des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2024, die der Haushaltsausschuss in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat. Die Ostthüringerin erklärt:
„Trotz enorm angespannter Haushaltslage haben wir als SPD bei den Beratungen einen klaren Schwerpunkt auf soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt legen können und dort zahlreiche Verbesserungen des Haushaltsentwurfs erreicht. Mit den gestern beschlossenen Änderungen setzen wir ein Signal der Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten.
"Eine Halbierung der Städtebauförderung, wie sie von Bundesfinanzminister Christian Lindner ins Spiel gebracht wurde, wäre eine große Bürde für Ostthüringen.
Auch die möglichen Kürzungen im Programm 'Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GWR) würden eine kaum zu schließende Lücke hinterlassen. Zahlreiche Kommunen, gerade in ländlichen Regionen, sind auf diese Mittel angewiesen. Bildung, Kultur und Wirtschaft vor Ort profitieren davon", so Elisabeth Kaiser, Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und das Altenburger Land.
Ostthüringens SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser wird in den kommenden zwei Wochen zahlreiche Orte in ihrem Wahlkreises besuchen. Dort sucht sie auf den Plätzen den Region den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.
In sechs Tagen wird Kaiser zehn Orte ihres Wahlkreises anfahren, um zu erfahren, welche Gedanken die Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Geschehnissen und zur politischen Lage haben.
Am Dienstag wurde die gebürtige Geraerin Elisabeth Kaiser zur Sprecherin der Landesgruppe Thüringen in der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. “Ich bin sehr froh, dass nun fünf Thüringer SPD-Abgeordnete im Bundestag sind, die ein breites Spektrum an Fachkompetenz in die Fraktion einbringen können”, so Kaiser. Neben ihr als Politik-und Verwaltungswissenschaftlerin sowie Bankkaufmann Carsten Schneider bereichern mit Tina Rudolph, Holger Becker und Frank Ullrich, eine Medizinerin, ein Physiker und ein Sportwissenschaftler die Thüringer SPD-Riege in Berlin.
