SPD Altenburger Land

SPD Altenburger Land

Altenburg profitiert mit 598.500 Euro von Bundesförderprogramm zur Stärkung der Innenstadt
Elisabeth Kaiser

Gute Nachrichten für Altenburg übermittelt die zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist und Altenburg ist dabei! Ich freue mich sehr, dass sich das Engagement des Oberbürgermeister André Neumann und der Stadtverwaltung ausgezahlt hat!“

Azubi-Ticket muss dauerhaft verankert werden – Verlängerung nicht ausreichend
Heike Taubert will auch im Landkreis Greiz das Azubi-Ticket (Bild: D. Zeh)

Das Thüringer Ministeriums für Infrastruktur hat angekündigt, das Modellprojekte zum Azubi-Ticket zu verlängern.

Stärkung der Arbeitnehmerrechte: 300 Betriebsräte aus Gera und ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin
v.l.n.r.: Diana Lehmann, Reinhardt Schäfer (Opel Eisenach), Elisabeth Kaiser, Peter Neumeister (Dt.Patent- u. Markenamt)
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren zu Gast, darunter auch Betriebs- und Personalräte aus dem Landkreis Greiz.
Kaiser: Wir wollen Meisterpflicht wieder einführen
Elisabeth Kaiser

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) begrüßt die Initiative der großen Koalition, bei bestimmten Handwerksberufen die Meisterpflicht wieder einzuführen.

"Damit setzen wir ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Bei der Entscheidung, für welche der Gewerke die Meisterpflicht wieder eingeführt wird, müssen klare und eindeutige Kriterien angelegt werden. Vor allem gilt es, dabei die Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts einzuhalten", teilt die SPD-Abgeordnete mit.

Thüringer Vergabegesetz setzt neue Maßstäbe
Vergabegesetz stärkt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (Bild: D. Zeh)

Der Thüringer Landtag hat die Weichen für ein modernes, soziales und ökologisches Vergabegesetz gestellt. „Mit dem Gesetz setzen wir Maßstäbe für Tariftreue und Tarifbindung. Damit soll kein einziges Bieterverfahren künftig zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchgeführt werden. Mit unserem Vergabegesetz wird es in Thüringen kein Lohndumping bei staatlichen Aufträgen geben. Mit dem vergabespezifischen Mindestlohn von 11,42 EUR schaffen wir ein soziales Auffangnetz für die Beschäftigten, die nicht von einem Tarifvertrag profitieren.“

Kaiser sucht Ostthüringer Vertreter für Betriebs- und Personalrätekonferenz
Elisabeth Kaiser

Ostthüringer Betriebs- und Personalräte können sich für eine Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion bewerben. Dazu ruft die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser auf.