Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
„Mal wieder reicht es bei der Thüringen-CDU nur zu kleinkarierten Denken und nationalchauvinistischen Sprüchen. Wer die europäische Integration und deren Wertvorstellungen von Freiheit in Frage stellt, der schadet dem Ruf von Thüringen“, zeigt sich Juso-Landeschef Giebe erschrocken, über die Klausurergebnisse der Thüringer CDU in Volkenroda.
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, Heike Taubert (SPD), hat eine Prüfung des Liedes „Rache muss sein“ der Band Frei.Wild durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) veranlasst. Grund war eine Anfrage des Journalisten Thomas Kuban, der vermutete, dass bestimmte Textstellen jugendgefährdend sein könnten.
Die SPD Thüringen unterstützt die heute vorgestellte Initiative „Deine Stimme gegen Nazis!“. Die von Gewerkschaften, den Kirchen, Initiativen gegen Rechtsextremismus, Parteien und Einzelpersonen getragene Kampagne will im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 über die in Thüringen zur Wahl stehenden rechtsextremen Kandidatinnen und Kandidaten aufklären. Das Bündnis will zur Teilnahme an der Wahl ermutigen und dabei ganz deutlich dazu auffordern, demokratisch zu wählen.
Zu den heutigen Veröffentlichungen im Freien Wort zu Vorwürfen von CDU-Politikern gegen den Thüringer Wirtschaftsminister erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Die Anwürfe gegen Matthias Machnig sind absurd und zeigen die Nervosität der CDU bezüglich der Lieberknecht-Probleme Zimmermann und Hahn“, so der SPD-Parteimanager.
Im Rahmen der Berichterstattung zum neuen Regierungssprecher der Thüringer Ministerpräsidentin Dr. Karl-Eckhard Hahn erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende von MOBIT e. V.:
"Ich bin irritiert über den unbekümmerten Umgang der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) mit der Vergangenheit ihres neuen Regierungssprechers.
