Am Samstag, den 11. Juli 2020 findet der Kreisparteitag der SPD Altenburger Land statt. Neben der regulären Neuwahl des Kreisvorstandes soll auch über künftige Veranstaltungen und die kommende Landtagswahl diskutiert werden. Dazu erwartet die Altenburger SPD gleich zweifach prominente Gäste.
Veröffentlicht am 08.07.2020
Umwelt & Energie SPD-Politikerin Kaiser: „Ein guter Tag für das Altenburger Land“ „Der Bundestag hat zugestimmt - ein guter Tag für das Altenburger Land“, freut sich die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
„Dass das Altenburger Land nun im Gesetz steht, ist für mich persönlich ein großer Erfolg und ein Lehrstück der parlamentarischen Demokratie. Denn erst im parlamentarischen Verfahren sorgten die Bundestagsabgeordneten dafür, dass auch der Thüringer Landkreis ins Gesetz kommt. Im Regierungsentwurf stand das Altenburger Land nicht“, erläutert Kaiser.
Veröffentlicht am 06.07.2020
Soziales Grundrente: Frauen und Ostdeutsche profitieren besonders Der Deutsche Bundestag hat heute die Grundrente beschlossen. Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt dazu:
"Das ist ein guter Tag für 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, die jahrzehntelang hart gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Mit der Grundrente werten wir in der gesetzlichen Rentenversicherung die Ansprüche von Menschen auf, die viele Jahre für geringe Löhne gearbeitet haben und erkennen damit ihre Lebensleistung an. Wer jahrelang hart gearbeitet, aber unterdurchschnittlich verdient hat, soll im Alter besser dastehen, als der, der nur kurz oder gar nicht in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Die Grundrente muss nicht beim Sozialamt beantragt werden."
Veröffentlicht am 02.07.2020
Umwelt & Energie Bis zu 90 Millionen Strukturhilfemittel für das Altenburger Land Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie vorgelegte Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zu dem Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen beschlossen. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihren Beratungen auf einige Änderungen am Strukturstärkungsgesetz verständigt, wozu auch die Einbeziehung des Altenburger Landes gehört. Aufgewendet werden sollen die Mittel für den Landkreis durch die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt. Zusätzliches Geld gibt es nicht.
Veröffentlicht am 24.06.2020
Bildung & Kultur SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schenk: Mehr Geld für Schulsozialarbeit „Das ist die positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün, der auf Initiative von uns Sozialdemokraten in den Landtag eingebracht und dort nun verabschiedet worden ist.“
Veröffentlicht am 19.06.2020
Allgemein Kaiser: „SPD setzt milliardenschwere Hilfen für Kommunen durch“ Das zeigten die Konjunktur- und Hilfspakete, die die Große Koalition im Bund und die rot-rot-grüne Landesregierung in dieser Woche beschlossen haben.
Veröffentlicht am 04.06.2020
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