SPD Altenburger Land

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Kein sofortiger Stopp der Agrardiesel-Rückvergütung

Veröffentlicht am 08.01.2024 in Allgemein

Quelle: Frank Rauschenbach

Frank Rauschenbach, SPD-Kandidat für den Thüringer Landtag im Wahlkreis 43, hat sich in einem offenen Brief an verschiedene sozialdemokratische Parteimitglieder in Land und Bund gewandt, um auf die Bedeutung der Erhaltung der Agrardiesel-Rückvergütung und Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft hinzuweisen.

Der Brief, adressiert an Elisabeth Kaiser, Rolf Mützenich, Kevin Kühnert und Georg Maier, unterstreicht die entscheidende Rolle dieser finanziellen Unterstützungen für landwirtschaftliche Betriebe während des Transformationsprozesses.

Rauschenbach betont, dass die unmittelbare Einstellung dieser Rückvergütungen ohne Alternativen für dieselbetriebene landwirtschaftliche Maschinen schwerwiegende wirtschaftliche Auswirkungen auf die Betriebe haben und die Stabilität der Nahrungsmittelproduktion gefährden könnte.

"Unsere heimische Landwirtschaft ist essenziell für unsere Lebensmittelversorgung und die Wirtschaft. Die derzeitigen Herausforderungen, denen Landwirte gegenüberstehen, erfordern eine umsichtige Herangehensweise und eine schrittweise Transformation ohne abrupte Unterbrechungen wichtiger Unterstützungsmechanismen", so Rauschenbach in seinem offenen Brief.

Er warnt vor möglichen Konsequenzen für Endverbraucherpreise und die Verdrängung einheimischer Produzenten durch günstigere Marktteilnehmer, sollte es zu einem sofortigen Stopp dieser Subventionen kommen.

Rauschenbach appelliert an die Adressaten des Briefes, die kritische Bedeutung der Agrardiesel-Rückvergütung für die heimische Landwirtschaft zu erkennen und sicherzustellen, dass sie aufrechterhalten werden, bis geeignete alternative Produktionsmittel verfügbar sind.

Die Notwendigkeit, die Interessen der Landwirtschaft angemessen zu berücksichtigen, wird von Rauschenbach als wichtige Rolle der SPD als sozialdemokratische Partei hervorgehoben.

Frank Rauschenbach steht für vertiefende Gespräche zur Verfügung, um Lösungen zu finden, die sowohl die Anliegen der Landwirte als auch die Ziele der Partei berücksichtigen.

Abschließend sagt Frank Rauschenbach: „Es freut mich, dass weitere Sozialdemokraten aus dem Altenburger Land den offenen Brief unterstützen. Gleichzeitig nehme ich aber zur Kenntnis, dass seitens der Bundesregierung Bewegungen zu einem Kompromiss erkennbar sind. Es ist wichtig, dass die Möglichkeiten geschaffen werden, eine gemilderte Absenkung der Subventionen über die nächsten Jahre zu gewährleisten und diese nicht von heute auf morgen abzuschaffen. Weiterhin sind Hausaufgaben durch die Bundesregierung zu erledigen, sodass der Transformationsprozess bei alternativen Antriebskonzepten in der Praxis umgesetzt werden können und dürfen.“

 

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