Nachrichten zum Thema Landtag

Katharina Schenk Landtag Schenk: „Wir wollen konkret etwas tun, statt nur Beschlüsse zu fassen“

Medienberichten zufolge soll der Kreistag Altenburger Land durch einen Antrag der Fraktion „Starke Heimat“ die Landesregierung auffordern, sich für eine Neuwahl des Landtages einzusetzen. Dazu erklärt Katharina Schenk, Vorsitzende der SPD Altenburger Land: 

Veröffentlicht am 06.08.2021

 

Katharina Schenk Landtag Altenburger Land bekommt 23 Millionen Euro

Demokratische Fraktionen bringen kommunales Investitionsprogramm auf den Weg

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen – also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. 


Dazu die Vorsitzende der SPD Altenburger Land, Katharina Schenk:

„Ich freue mich, dass der SPD-Vorschlag einer mehrjährigen kommunalen Investitionsoffensive 2024 unter den demokratischen Fraktionen eine Mehrheit im Parlament gefunden hat.

Veröffentlicht am 08.03.2020

 

Katharina Schenk Landtag Einigung zur Regierungsbildung in Thüringen: Neuwahlen vereinbart und Kompromiss für politische Stabilität

Am späten Freitagabend hat sich das Verhandlungsteam der SPD mit Linken, Grünen und der CDU auf ein Verfahren zur Regierungsbildung geeinigt.

Dieses sieht die Ministerpräsidentenwahl am 4. März 2020 vor. Die CDU wird danach die Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün für einen überschaubaren Zeitraum im Rahmen eines sogenannten „Stabilitätsmechanismus“ unterstützen. Für den 25. April 2021 ist eine Neuwahl des Thüringer Landtags vereinbart. Der Antrag dazu wird gemeinsam gestellt. In der Zwischenzeit werden dringende Projekte gemeinschaftlich angegangen, um kompletten Stillstand für den Freistaat Thüringen zu vermeiden.

Veröffentlicht am 25.02.2020

 

Landtag Norman Müller fordert Verwaltungsreform

SPD-Bewerber für den Wahlkreis 44 setzt gegen Personalmangel in Schulen und Justiz auf Zuschläge und bessere Bedingungen

Veröffentlicht am 13.10.2019

 

Norman Müller Landtag Einbruchserie im Altenburger Land - Müller lädt Innenminister ein

Seit mehreren Wochen wird nahezu täglich von Einbrüchen bzw. Einbruchsversuchen in Eigenheim, Keller, Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen, wie etwa Kindergärten, im Altenburger Land berichtet. Diese Entwicklung ist besorgniserregend.

„Die Menschen im Altenburger Land wünschen sich, dass die Polizei mit allen verfügbaren Kräften die die Täter verfolgt, die Einbruchserie aufklärt, und durch eine starke Präsenz, insbesondere in den Nachtzeiten, präventiv tätig wird“ fasst der Landtagskandidat der SPD im östlichen Wahlkreis des Landkreises, Norman Müller, den Inhalt der vielen Gespräche zusammen. 

Veröffentlicht am 29.09.2019

 

Landtag Digitales Know-how für den Wahlkampf

Norman Müller wird Kandidat der SPD im Wahlkreis 44 um Altenburg 

Bei einer Mitgliederversammlung am Freitag, den 9. August, nominierten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Altenburger Norman Müller als Direktkandidat für die Landtagswahl. Mit seiner beruflichen Expertise aus dem Bereich Digitales will Müller ein Zukunftsthema ins Zentrum seines Wahlkampfes rücken.

Veröffentlicht am 11.08.2019

 

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