Kaiser: „SPD setzt milliardenschwere Hilfen für Kommunen durch“

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Elisabeth Kaiser
"Mit dem erfolgreichen Einsatz für milliardenschwere Hilfsprogramme haben wir unter Beweis gestellt, dass sich Gemeinde, Städte und Kreise auf die SPD verlassen können", sagt die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.

Das zeigten die Konjunktur- und Hilfspakete, die die Große Koalition im Bund und die rot-rot-grüne Landesregierung in dieser Woche beschlossen haben.

"Genau das hatten die Thüringer Kommunen gefordert: die Corona-bedingten Ausfälle der Gewerbesteuer werden ersetzt, und zwar gemeinsam von Bund und Land. Schon allein das ist eine große Hilfe, damit die Kommunen auch dieses Jahr wie geplant investieren und freiwillige Leistungen anbieten können. Außerdem übernimmt der Bund in Zukunft bis zu 75% der Sozialkosten wie z.B. die Kosten der Unterkunft. Damit werden Kreise und kreisfreie Städte dauerhaft massiv entlastet", unterstreicht Kaiser den kommunalen Fokus der neuen Hilfspakete.

"Zudem sorgen neue Investitionsprogramme für Kitas, Schulen und Sportstätten dafür, dass die Bauwirtschaft weiterhin volle Auftragsbücher haben wird“, so Kaiser, die Mitglied im Bau- und Kommunalausschuss ist. Auch in den Ausbau und die Modernisierung des öffentlichen Nahverkehrs soll noch mehr investiert werden.

Auch an anderer Stelle sorgt das Milliardenpaket des Bundes für eine kräftige Stärkung der Binnenkonjunktur: „Der Kinderbonus und die Mehrwertsteuersenkung werden schnell und direkt bei den Menschen ankommen. Das wird die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen unserer heimischen Wirtschaft beleben. Ab 2021 wird eine Entlastung bei den Strompreises greifen. Die Unternehmen unterstützen wir noch einmal in großem Umfang und ich bin froh, dass wir mit dem Programm Überbrückungshilfen nun auch dem Hotel- und Gaststättengewerbe, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Reisebüros und Schaustellern Hilfen des Bundes in Aussicht stellen können", skizziert die Bundestagsabgeordnete die wichtigsten Maßnahmen.

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Elisabeth Kaiser MdB