Diskussion zur Gebietsreform in der Destille zu Altenburg

Veröffentlicht am 22.09.2016 in Ankündigungen

Auf Anregung des SPD-Kreisverbandes Altenburger Land veranstaltet die SPD-Landtagsfraktion am Montag, den 26.09.2016, 18:00 Uhr, eine Diskussion in der Destille zu Altenburg, Am Anger 1-2, zur Gebietsreform im Freistaat Thüringen.

Angekündigt haben sich neben dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey, der Innenminister Holger Poppenhäger, der die Reform vorstellen wird, sowie Finanzministerin Heike Taubert. Über Erfahrungen aus Sachsen weiß der 2. Beigeordnete des Landkreises Leipzig, Dr. Thomas Voigt zu berichten.

Thüringen steht aufgrund seiner schrumpfenden Bevölkerung vor großen Herausforderungen. Um zukunftsfähig zu bleiben, muss der Freistaat seine Kleinteiligkeit überwinden. Durch Gemeindezusammenschlüsse und neue Kreisstrukturen steigt die kommunale Leistungsfähigkeit und der Gestaltungsspielraum der Bürgerinnen und Bürger für ihr unmittelbares Lebensumfeld wird größer.

Mit der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden wichtige Weichen für die Zukunft der Region, für deren Bewohnerinnen und Bewohner, ihre Verwaltung und die regionale Wirtschaft gestellt. Dass eine Reform mit solch großen Veränderungen auch Bedenken verursacht, ist nachvollziehbar. Umso wichtiger ist es, den Dialog mit der Bevölkerung und den maßgeblich von der Reform Betroffenen zu suchen. Die Landesregierung will gemeinsam mit den Thüringerinnen und Thüringern effiziente und zukunftsfähige Gebiets- und Verwaltungsstrukturen schaffen, um die Region langfristig attraktiver und lebenswerter zu machen.

Welche Veränderungen sich für die Gemeinden, Landkreise und kreisfreien Städte aus der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform ergeben und welche Erwartungen mit der Reform verbunden werden, soll am 26. September 2016 in Altenburg mit Kommunalpolitikern und Bewohnern der Region erörtert werden.

Konkret soll es um folgende Fragen gehen: Ist die Gebietsreform ein notwendiges Übel oder eine Chance, die Zukunft zu gestalten? Was soll und kann diese Reform leisten? Welche Erfahrungen haben andere Länder, z.B. Sachsen, bei der Umsetzung einer Gebietsreform gemacht?

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns zu diskutieren. Wir würden gerne Ihre Meinung hören. Bringen Sie sich in diesen wichtigen Prozess mit ein. Über Ihr Kommen würden wir uns freuen!

Frank Rosenfeld

Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Altenburger Land