SPD Altenburger Land

Heute, am 28. Juni 2019 wird das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. "Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in unserem Land. Mit einer Dynamisierung wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung automatisch angepasst. Das ist ein echter sozialpolitischer Fortschritt", so Elisabeth Kaiser.

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Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

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Der SPD-Ortsverein bedankt sich recht herzlich bei all jenen, die sich an der Umfrage „Fahrradfreundliches Altenburg“ (s. Pressemitteilung 007-2016 vom 21.07.2016) beteiligt haben. Die Ergebnisse der Umfrage werden aktuell vom Vorstand des SPD-Ortsvereins ausgewertet.

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Auf ihrer Klausur in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion umfassende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete und zuständige Haushälter für das Bauministerium, Steffen-Claudio Lemme, begrüßt die Vereinbarungen.

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Sommerzeit ist Fahrradzeit - getreu diesem Motto begeben sich wieder viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Altenburg auf ihr Fahrrad und bereichern das Stadtbild.

„Dabei ist festzustellen, dass die Stadt Altenburg in Teilen für Fahrradfahrer verkehrstechnisch sehr unfreundlich ist.“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thomas Jäschke und weiter: „Ich fahre jetzt wieder regelmäßig mit dem Rad zur Arbeitsstelle nach Meuselwitz und nach Arbeitsende zurück.

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Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Warnecke, begrüßt den im Koalitionsausschuss ausgehandelten Kompromiss über die Neugestaltung der Richtlinien für den Sozialen Wohnungsbau.

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