Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein ruft die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, das neu gegründete „Bündnis für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit“ zu unterstützen und vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise ein klares Signal für Mitmenschlichkeit in unserer Gesellschaft und gegen das Schüren von Ängsten, Hass und Gewalt zu setzen.

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Der SPD-Landesvorstand wird am Samstag im Anschluss an seine Landesvorstandssitzung in Jena an den Protesten gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch teilnehmen. Vor Ort sind neben dem Landesvorsitzenden Andreas Bausewein auch seine Stellvertreter Antje Hochwind, Carsten Schneider, Dr. Albrecht Schröter und Heike Taubert.

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„Mit der Zustimmung der CDU zu einem Antrag der NPD im Eisenacher Stadtrat hat diese einen beispiellosen Tabubruch begangen. Sie hat den Konsens aller Demokraten verlassen und mit rechtsextremen Straftätern paktiert“, so SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg.

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Nach dem Überfall von Nazis auf die Maiveranstaltung des DGB in Weimar am heutigen Tag haben Vertreter der demokratischen Parteien eine gemeinsame Erklärung abgegeben 

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Margit Jung (Fraktion Die Linke) und Uwe Höhn (SPD-Fraktion), die beiden Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, rufen die Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, am morgigen 1. Mai ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Faschismus und alle Formen von Fremdenfeindlichkeit zu setzen. 

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Angesichts des Brandanschlages auf die geplante Flüchtlingsunterkunft im sachsen-anhaltinischen Tröglitz und der Schändung der KZ-Gedenkstätte im Jonastal bei Arnstadt fordert der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel im Umgang mit Fremdenhass und Rechtsextremismus.

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