Arbeit & Wirtschaft
Am Montag, dem 24. September 2018, kam die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eingesetzte Kohlekommission ins Mitteldeutsche Revier. Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) sagt mit Blick auf den Termin des Gremiums in Halle: "Ich erwarte, dass die Kohlekommission und Peter Altmaier zeigen, dass das Mitteldeutsche Revier gleichberechtigt behandelt wird. Insbesondere, weil nicht ein einziger Vertreter oder Vertreterin unserer Region unter den 28 Mitgliedern ist."
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 18. Juli 2018, das Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem sozialen Arbeitsmarkt beschlossen.
"Trotz guter Konjunktur und sinkender Arbeitslosenzahlen gibt es in Deutschland einen Kern von über 800.000 Menschen, die seit vielen Jahren arbeitslos sind. Mit einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt wollen wir Menschen ohne Perspektive auf Arbeit besser unterstützen", so die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat weitere Förderanträge für Mittel aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau bewilligt. Damit Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung entsprechender Fördermittel erleichtern.
