Soziales
Kaiser (SPD): Wir haben viel erreicht
Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen
"Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen," freut sich Elisabeth Kaiser (SPD).
Für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Initiativen gibt es aktuell gleich mehrere Gelegenheiten, mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung für die eigene Arbeit zu bekommen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser weist dafür auf verschiedene Wettbewerbe hin und informiert über Preise, für die bereits durchgeführte Projekte und ihre Initiatoren als Preisträger vorgeschlagen werden können.
Der Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" prämiert Projekte, die sich u.a. in den Themen Demokratie, Toleranz, Integration, Gewaltprävention, Extremismus und Antisemitismus bewegen. Die jeweilige Arbeit vor Ort soll durch ein Preisgeld in Höhe von 2000 Euro bis 5000 Euro gewürdigt werden.
Elisabeth Kaiser zu den Änderungen des Thüringer Kinder- und Jugendhilfeaus- führungsgesetzes
Anlässlich des Beschlusses der rot-rot-grünen Regie-rungsfraktionen im Thüringer Landtag, im Augustplenum eine Novelle des Thüringer Kinder- und Jugendhilfeaus-führungsgesetzes auf den Weg zu bringen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: „Rot-Rot-Grün hält Wort. Mit der Gesetzesnovelle sorgen die Regierungsfraktionen für eine lange nötige finanzielle Stärkung der Jugendarbeit und sichern die Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen. Damit wird die eigenständige Jugendpolitik in Thüringen auf eine solide Basis gestellt.“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.
