SPD Altenburger Land

SPD Altenburger Land

Ein Trumpf für Altenburg – 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

In Anbetracht des 75. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10.12.2023 soll die Bedeutung dieses historischen Meilensteins hervorgehoben und gleichzeitig auf die Notwendigkeit der Inklusion in unserer Gesellschaft eingegangen werden.
 

 
Fraktion SPD Bündnis 90/Die Grünen lehnt Haushaltsplan 2024 ab

Nachbesserung für eine nachhaltige Kommunalfinanzierung gefordert

"Wir können dem Haushaltsplan in seiner aktuellen Form nicht zustimmen. Der geplante  Kreisumlagesatz von über 41 Prozent ist nicht hinnehmbar. Sollte der Landkreis nicht sparen,  droht in vielen Gemeinden das Erlöschen der Lichter. Die Kommunen können von Ihren  Bürgern nicht noch mehr Steuer und Gebühren fordern oder die noch verbliebenen  freiwilligen Leistungen einstellen.", warnt Alexander Paulicks, Vorsitzender der Fraktion.  

 
Kaiser (SPD): „Im Bundeshaushalt setzen wir auf soziale Sicherheit und Zusammenhalt“

Elisabeth Kaiser, Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete, informiert über Anpassungen des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2024, die der Haushaltsausschuss in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat. Die Ostthüringerin erklärt:

„Trotz enorm angespannter Haushaltslage haben wir als SPD bei den Beratungen einen klaren Schwerpunkt auf soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt legen können und dort zahlreiche Verbesserungen des Haushaltsentwurfs erreicht. Mit den gestern beschlossenen Änderungen setzen wir ein Signal der Verlässlichkeit in unsicheren Zeiten.

 
SPD Altenburg hofft weiterhin auf Anpassung der Energiepreise durch EWA

Der Vorstand der SPD Altenburg tritt weiterhin energisch für faire Energiepreise ein, die für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar sind. Angesichts der aktuellen Entwicklung auf dem Energiemarkt, fordert die SPD die kommunale Energie- und Wasserversorgung Altenburg (EWA) dazu auf, ihre Preise in allen Tarifen zu senken. Andere Anbieter haben bereits Preissenkungen umgesetzt.

 
SPD/Bündnis90-Die Grünen Fraktion erreicht Stipendium für Medizinstudenten nach langen Verhandlungen

Altenburg – Die SPD/Bündnis90-Die Grünen Fraktion im Kreistag Altenburger Land freut sich, die erfolgreiche Bewilligung eines Stipendiums für Medizinstudenten bekanntzugeben. Nach intensiven Verhandlungen in verschiedenen Ausschüssen und einer konstruktiven interfraktionären Zusammenarbeit wurde das von unserer Fraktion angestoßene Stipendium durch einen Änderungsantrag der CDU beschlossen.

 
Leserbrief zum Thema Photovoltaik

Hier mein Leserbrief zum Artikel „Protest gegen Solarpark Altenburg: „Kein Feld für schnödes Geld“" in der OVZ Altenburger Land vom 22.09.2023: