Schenk: „Wir wollen konkret etwas tun, statt nur Beschlüsse zu fassen“

Landtag


Katharina Schenk

Medienberichten zufolge soll der Kreistag Altenburger Land durch einen Antrag der Fraktion „Starke Heimat“ die Landesregierung auffordern, sich für eine Neuwahl des Landtages einzusetzen. Dazu erklärt Katharina Schenk, Vorsitzende der SPD Altenburger Land: 

„Ich war irritiert von diesem Vorhaben zu erfahren. Wie soll uns ein Antrag aus dem Altenburger Kreistag weiterhelfen, wenn sich im Landtag weiterhin Angeordnete aus den Fraktionen der CDU und der Linken nicht durchringen können, für die Auflösung zu stimmen. Auch die FDP war nicht bereit den Bürgerwillen umzusetzen. Eine Abfrage der BILD-Zeitung zu den bereits investierten Wahlkampfausgaben offenbart, dass viele Parteien offenbar fest damit kalkuliert hatten, dass die versprochene Neuwahl nicht kommt. Nicht so die SPD, Spitzenkandidat, Wahlprogramm und Co standen in den Startlöchern. Doch dieser Blick zurück hilft uns jetzt nicht weiter.

Klar bleibt doch, dass die Bürger/innen diese Neuwahl wollen. Das müssen wir im Kreistag nicht beschließen. Vielmehr geht es nun darum diesen Willen direkt und mit Nachdruck an die Entscheider:innen zu kommunizieren. Die SPD steht weiterhin klar zu ihrem Wort. Deswegen gibt es bereits eine konkrete Aktion der SPD mittels derer die Bürger/innen ihrem Willen Ausdruck verleihen können: einen Bürgerantrag. Der Landtag muss sich damit befassen, sobald 50.000 Stimmberechtigte unterzeichnet haben. Überall im Land werden Unterschriften gesammelt. Auch der Ortsverein Altenburg beteiligt sich.

Dazu Ortsvereinsmitglied Thomas Jäschke: „Ab der kommenden Woche sind die Listen sowohl auf der Facebookseite der SPD Altenburg, in der Kreisgeschäftsstelle oder direkt bei mir zu bekommen. Die ausgefüllten Bögen werden ebenfalls wieder über die Geschäftsstelle oder per Übergabe an mich persönlich gesammelt und nach Erfurt gesendet. Per E-Mail (info@spd-altenburg.de) oder Facebook kann man mit uns in Kontakt treten. Natürlich helfen wir auch im persönlichen Gespräch gern weiter.“

SPD Kreisvorstand Altenburger Land