Kreishaushalt beschlossen - Schenk: „Kreis und Kommunen müssen enger zusammen rücken“

Kreistag


Katharina Schenk
In seiner Sitzung am 25. November wurde im Kreistag Altenburger Land der Kreishaushalt beschlossen. Nach intensiver Debatte votierte auch die Fraktion aus SPD und BÜNDNIS 90.DIE GRÜNEN für den Entwurf.

Zuvor hatte die Fraktion zwei Änderungen formuliert und erfolgreich zur Abstimmung gestellt. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Katharina Schenk:

„Der Haushaltsbeschluss ist immer besonders zentral und hat die intensive Debatte im Kreistag verdient und gebraucht. Wie bereits im letzten Jahr haben wir uns dafür eingesetzt, den Blick auf die Kommunen im Altenburger Land zu schärfen, die an einer hohen Kreisumlage schwer zu tragen haben. Im vergangenen Jahr konnten wir uns mit unseren Argumenten, obwohl auch geteilt von weiteren Fraktionen im Kreistag, nicht durchsetzen. In diesem Jahr erhielt die Debatte durch einen noch stärkeren Druck aus den Kommunen – die erhöhte Kreisumlage traf besonders Altenburg schwer - eine neue Dynamik. So gab es seitens der Verwaltung schließlich eine eigene Korrektur am Haushaltsentwurf, der sich spürbar senkend auf die Kreisumlage auswirkte. Das war für meine Fraktion ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn wir es bedauern, dass erst die Kreisstadt es vermag Bewegung in die Debatte zu bringen.

Durch eine Verabredung zwischen den regierungstragenden Fraktionen und der CDU im Thüringer Landtag wurde am Vorabend des Kreistages klar, dass es weitere Zuweisungen des Landes geben wird, um die durch die Pandemie belasteten kommunalen Haushalte zu stützen. Statt auf Basis dieser Annahme pauschal die Kreisumlage weiter zu senken, haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt den finalen Beschluss des Gesetzes im Landtag abzuwarten und dann im Dialog mit allen Fraktionen im Kreistag über einen Nachtragshaushalt ins Gespräch zu kommen. Auch hier kann noch eine Senkung der Kreisumlage erzielt werden. Der Vorteil ist, dass wir dann alle die Zahlen kennen und nicht mit Annahmen arbeiten. Eine Senkung der Kreisumlage ist auch kein Wert an sich. Auch der Kreis muss gestalten können. Es braucht aber mehr Dialog zwischen dem Kreis und seinen Kommunen. Es freut mich sehr, dass wir mit unserem Antrag einen Beitrag zu einem intensiven Dialog zwischen Kreis und Kommunen leisten konnten. Bürgermeister Wolfang Scholz, der für den Gemeinde- und Städtebund im Kreistag gesprochen hat, hat von den Kreistagsmitgliedern eben diesen Einsatz zu Recht eingefordert. Wir werden nun nach Beschluss der Hilfsgelder im Landtag im Kreisausschuss zusammenkommen und die Auswirkungen für das Altenburger Land beraten.

Unsere zweite Änderung bezog sich auf eine Unterstützung des Vereins Futura, der durch seine Arbeit einen unersetzlichen Beitrag zur gelingenden Integration Geflüchteter im Altenburger Land leistet. Durch eine Finanzlücke am Anfang des Jahres kann der Verein seine wichtige Arbeit nur erschwert umsetzen. Wir freuen uns, dass die Mehrheit des Kreistages die Notwendigkeit erkannt hat hier tätig zu werden und der Verein nun unbeschwerter ins neue Jahr starten kann.“

Fraktion SPD / Bd.90.DIE Grünen