Kaiser: "Politik muss Ostdeutschland im Blick behalten"

Veröffentlicht am 03.05.2019 in Bundestag

Elisabeth Kaiser

Anlässlich der am Dienstag von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichten Studie "Ungleiches Deutschland" erklärt die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser: "Die Studie zeigt, dass es Deutschland im europäischen Durchschnitt zwar gut geht, die Gräben zwischen reichen und ärmeren Gegenden innerhalb Deutschlands aber enorm sind. Während viele Städte und ihr Umland boomen, kämpfen Regionen im Osten, aber auch Kommunen im Ruhrgebiet, mit schweren Strukturproblemen."

Vor allem die ländlichen Räume ostdeutscher Landkreise haben mit Überalterung, Abwanderung, niedrigen Löhnen und einer schlechteren Erreichbarkeit medizinischer Versorgung zu kämpfen. Der Ausbau schnellen Internets und einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung gehen zu langsam voran.

Einige Mittel- und Großstädte, zu denen laut der Studie auch Gera gehört, drücke an anderen Stellen der Schuh. Das Leben für Normalverdiener mit Kindern und Senioren wird immer teurer. Wer finanziell nicht mehr mithalten kann, ist schnell isoliert oder wird gezwungen, das vertraute Lebensumfeld zu verlassen.

"Wir wollen nicht, dass Menschen ihre geliebte Heimat verlassen müssen. Deshalb müssen strukturell benachteiligte Gegenden in Deutschland wozu, bis auf wenige Groß- und Mittelstädte, der gesamte Osten gehört, weiterhin im politischen Fokus stehen.

Fördermittel müssen zielgenauer als bisher in strukturschwache Regionen fließen und flexibler verwendet werden dürfen. Bürokratische Hürden dürfen nicht länger den Bezug von Fördermitteln für die Kommunen erschweren", so Kaiser abschließend.

Marc-Manuel Moritz

Leiter Wahlkreisbüro

Elisabeth Kaiser MdB

Gera-Greiz-Altenburger Land

Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages Sprecherin der LG Thüringen in der SPD-Bundestagsfraktion

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