Auf Grund der aktuellen Debatte um einen mobilen Blitzer meldet sich auch der Vorsitzende der Altenburger SPD Thomas Jäschke zu Wort. „Gefährdungsprävention ist wichtig. Dies soll aber nicht heißen, dass es zu einer Gängelung der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer kommen soll.
Ich bin dafür, dass in Zusammenhang mit einem mobilen Blitzer die Regelung getroffen wird, dass im Vorfeld eines solchen Geschwindigkeitsüberwachungsgerätes durch ein Schild auf dieses hingewiesen wird.“
Diese Forderung ist innerhalb der Altenburger SPD nicht gänzlich neu. Bereits 2015 hatten die Altenburger Sozialdemokraten einen ähnlich gelagerten Antrag auf Landesebene eingebracht. Dieser Antrag sollte eine gesetzliche Grundlage für das Aufstellen von Hinweisschildern vor stationären Geschwindigkeitsüberwachungen im Land Thüringen schaffen.
Vorstand SPD Altenburg
