Fraktionssitzung Stadtrat Altenburg

Stadtrat


Torsten Rist

Fraktionssitzung im Bauhif I - Torsten Rist wurde zum Ausschussvorsitzenden gewählt

Bei hochsommerlichen Temperaturen trafen sich die Mitglieder der SPD-Grüne-Fraktion im Altenburger Stadtrat zu ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause in der Kleingartenanlage „Bauhof I“.

Zu Beginn der Sitzung bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Nikolaus Dorsch bei den ausgeschiedenen Stadtratsmitgliedern für ihre jahrelange ehrenamtliche Tätigkeit im Altenburger Stadtrat.

Dr. Sibylle Börngen und Dr. Wolfgang Preuß richteten ein paar Worte an die Fraktionsmitglieder und brachten ihre Wünsche für die zukünftige Arbeit im Altenburger Stadtrat zum Ausdruck.

So wies Dr. Wolfgang Preuß auf die Wertigkeit des Kleingartenwesens in der Stadt Altenburg hin und mahnte die Fortsetzung der Unterstützung an. So machte er deutlich, dass der Generationswechsel in den Vorständen sowie der demografische Wandel in den Anlagen weiterhin aktiv durch die Stadt und den Stadtrat begleitet werden müssen.

Im Fortgang der Sitzung wurden die Ergebnisse der ersten Ausschusssitzungen ausgewertet. Die Sitzungen dienten nicht nur der Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung am 12.09.2019, sondern es wurden auch die neuen Ausschussvorsitzenden gewählt. So wurde das Fraktionsmitglied Torsten Rist am 27.08.2019 zum Vorsitzenden des Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz gewählt.

Auf der Tagesordnung des Stadtrates am 12.09.2019 stehen u.a. die Themen

  • Jahresabschlüsse 2018 der SWG, EWA, WABA und SWA

  • Satzungsänderung der Gebühren des Wohnmobilstellplatzes

  • Änderung der Friedhofskostensatzung

Zu den Hintergründen der Satzungsänderungen wurde bereits in den Ausschusssitzungen intensiv diskutiert. Dies setzte sich auch in der Fraktionssitzung fort.

So wird seitens der Fraktion die Erhöhung der Gebühr für die Benutzung des Wohnmobilstellplatzes kritisch gesehen. Die Verwaltung schlägt eine Steigerung von 6 Euro/Tag auf 13 Euro/Tag vor. Die SPD-Grüne-Faktion hält eine Erhöhung auf 10 Euro/Tag für angemessen, sieht jedoch auch Handlungsbedarf bei der Attraktivität.

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Thomas Jäschke dazu: „Die Erhöhung der Gebühren sollte mit einer Attraktivitätssteigerung des Stellplatzes einhergehen. Natürlich ist die Grundvoraussetzung der Gebührenerhöhung eine Ertüchtigung der Anlage. Doch ich sehe noch mehr Handlungsspielraum. Wie u.a. durch meine Anfrage an den Oberbürgermeister André Neumann im letzten Stadtrat bekannt geworden ist, erhält die Stadt Altenburg eine Förderung der EU für die Errichtung eines WLan-Hotspots im Rahmen des Projektes Wifi4EU. Es sollte geprüft werden, ob diese Förderung im Bereich des Stellplatzes eingesetzt werden könnte. Somit ist auch eine Erhöhung einer Nutzungsgebühr durchaus gerechtfertigt und das Gebiet am großen Teich erfährt eine Aufwertung besonderen Maßes.“

Zur Vorlage „Änderung der Friedhofskostensatzung“ führte die Stadtverwaltung in der letzten Augustwoche einen Vororttermin durch, um die Stadtratsmitglieder über die Hintergründe und die Notwendigkeiten der Änderung der Satzung zu informieren. Die Änderung der Satzung wird die Fraktion mittragen.

 

Fraktionsvorstand