Lange und gut vorbereitet reisten 30 Mitglieder der AG 60 plus des Kreisverbandes der SPD, einige Interessenten aus Ortsvereinen und Kommunalpolitiker am 09.09.2010 nach Erfurt, um den Landtag kennenzulernen und mit Ministern der Landesregierung zu diskutieren.

Nach der Begrüßung durch eine Mitarbeiterin des Stellv. Ministerpräsidenten und Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Christoph Matschie und einem daran anschließenden Vortrag über die Entwicklung Thüringens durch einen Dozenten der FH Erfurt ging es direkt auf die Besuchertribüne im Plenarsaal.

Mehr als 20 Punkte standen auf der Tagesordnung, wir hörten zu bei der Begründung eines Gesetzentwurfes der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. Für die Fraktion DIE LINKE sprach der Abgeordnete F. Kuschel. Es ging um die Abschaffung der Straßenausbau- und Abwasserbeiträge. Für die SPD erwiderte der Abgeordnete M. Hey, der vielen unserer Gruppe naturgemäß aufgrund seiner Argumente mehr imponierte.

Nach einer kurzen Mittagspause ging es dann in einen Fraktionssaal zum Hauptzweck unserer Reise - der Diskussion mit Ministern und Abgeordneten der SPD. Begrüßt wurden wir durch Heike Taubert, Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit. Da die Plenarsitzung weiter stattfand, waren nur zeitweise Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert und der SPD-Abgeordnete Frank Weber zusätzlich dabei, Christoph Matschie war leider nicht abkömmlich.

Aufgrund bereits im Vorfeld formulierter Fragen und einer regen spontanen Diskussion verging die Zeit viel zu schnell. Von Problemen der Finanzierungsbeteiligung der Kommunen bei der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes, Kostenexplosion bei der Pflege und im Gesundheitswesen bis hin zu Investitionen bzw. Förderung Infrastruktur und Kultur
reichten die Debattenbeiträge.
Wer genau hinhörte, musste erkennen, dass die finanzielle Lage des Landes äußerst kompliziert ist. Neben der Aufgabe, den noch nicht gesicherten Haushalt 2011 von fast 10 Milliarden abzuschließen, sind in den nächsten 10 Jahren die Ausgaben um 30 % zu verringern (Wegfall bzw. Rückgang Soli und EU-Fördermittel sind die Hauptursachen). Zur Zeit hat das Land Schulden von mehr als einem Jahreshaushalt. Keine Neuverschuldung entstehen zu lassen, ist daher das vorrangige Ziel bevor Schulden abgebaut werden können. Aus dieser Sicht wurde vielen aus der Reisegruppe klar, dass viele Wünsche auf Finanzierungen durch das Land Wünsche bleiben müssen.

Am Schluss der Veranstaltung dankte der Vorsitzende der AG 60 plus, Dr. P. Diedrich, dem Landtag und besonders Heike Taubert und wünschte ihr sowie allen aktiven Politikern Glück und Erfolg bei der Arbeit.

Am Abend ging nach einem Zwischenstopp in Erfurts Altstadt ein informativer und beeindruckender Tag zu Ende. Aber nicht, bevor nochmals den regionalen Reisevorbereitern Petra Sporbert und Petra Kügler gedankt wurde.

Johannes Förster
stellv. Vorsitzender der AG 60plus