Herzlich Willkommen auf den Internetseiten der SPD im Landkreis Altenburger Land

Wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der SPD im Landkreis Altenburg Land und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit.

Wir möchten hier allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über unsere Arbeit zu informieren. Darüber hinaus können Sie sich einen ersten Eindruck zu den Personen verschaffen, die diese Arbeit tragen.
Besuchen Sie auch die Internetauftritte unserer Ortsvereine. Die verschiedenen Links finden sie unter Wir über uns.

 
 

Freistaat ist handlungsfähig (Bild: D. Zeh) Allgemein Keine Sorge: Land dank beschlossenemem Haushal 2020 handlungsfähig

Kommunen, Vereine und die Wirtschaft im Freistaat haben dank des beschlossenen Haushalts 2020 auch ab dem 1. Januar Planungssicherheit. Das massiv durch die Opposition kritisierte Haushaltsgesetz 2020 ist im Juni dieses Jahres vom Landtag beschlossen worden. Jetzt zeigt sich, dass die Verabschiedung des Haushalts richtig war.  Denn es war damals schon absehbar, dass zu Beginn der neuen Legislaturperiode unabhängig von der ausstehenden Regierungsbildung ein Haushalt nicht fristgerecht bis zum Beginn des Haushaltsjahres hätte aufgestellt werden können.

Veröffentlicht von Heike Taubert am 09.12.2019

 

Dr. Nikolaus Dorsch Bildung & Kultur SPD für Standort Altenburg

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion SPD-Grüne im Altenburger Stadtrat und SPD-Ortsverein Altenburg

Die SPD-Grüne Fraktion und der Ortsverein Altenburg der SPD unterstützen nachdrücklich die Bewerbung Altenburgs für die Kulturstiftung Mitteldeutschlands.

Veröffentlicht am 06.12.2019

 

Elisabeth Kaiser Allgemein Kaiser: Ehrenamtliches Engagement verdient Respekt und verlässliche Förderung

Der 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamts. Aus diesem Anlass dankt die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser allen Menschen, die freiwillig Verantwortung übernehmen Gutes tun. "Ein verpflichtendes Dienstjahr lehnen wir ab. Wir wollen stattdessen ehrenamtliches Engagement auch mit Bundesmitteln noch verlässlicher fördern, unter anderem mit einem Demokratiefördergesetz", so die Sozialdemokratin.

Veröffentlicht am 06.12.2019

 

Katharina Schenk Kreistag Schenk: "Landrat verpasst Chance für breite Haushalts-Mehrheit"

Fraktion SPD/BÜNDNIS 90/GRÜNEN zum Haushaltsbeschluss im Kreistag Altenburger Land

Der Haushalt für das Altenburger Land fand in der Kreistagssitzung vom 27. November nur die Mehrheit zweier Fraktionen und wurde nach ausführlichen Änderungsantragsdebatten zur Sozialarbeit und zu nötigen Investitionen an den Schulen, zu Personalausstattung in wichtigen Ämtern des Kreises, zu Straßen, Brücken und Mobilität auf dem Land, nur durch die Fraktionen der AfD und der CDU/FDP bestätigt.

Dazu erklärt Katharina Schenk, Fraktionsvorsitzende der Fraktion SPD/ BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 

Veröffentlicht am 29.11.2019

 

Elisabeth Kaiser Steuern & Finanzen Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen.

Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.

Veröffentlicht am 14.11.2019

 

Videokonferenz statt Dienstreise zu kurzen Sitzungen schlägt Heike Taubert als Beitrag zum Klimaschutz vor. Allgemein Videokonferenzen statt langer Dienstreisen zu kurzen Bund-Länder-Sitzungen

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert (SPD) möchte für kurze Bund-Länder-Besprechungen im Finanzbereich verstärkt auf Videokonferenzen setzen, statt weiter an langen Dienstreisen festzuhalten. „Für absehbar kurze, eintägige Sitzungen in Berlin ist der Aufwand für eine ganztägige Dienstreise weder wirtschaftlich noch klimafreundlich“, sagte Heike Taubert.

Veröffentlicht von Heike Taubert am 13.11.2019

 

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10.12.2019, 16:30 Uhr Festveranstaltung zur Verleihung des Menschenrechtspreises 2019 der Stadt Weimar
Finanzministerin Heike Taubert nimmt an der Ehrung der Menschenrechtsaktivistinnen Laila Fakhouri (Marokko) und Is …

11.12.2019, 14:00 Uhr - 12.12.2019, 18:00 Uhr Plenum

13.12.2019, 15:00 Uhr Verleihung der Ehrenbriefe des Freistaates Thüringen
Finanzministerin Heike Taubert nimmt an der Verleihung der Ehrenbriefe des Freistaates Thüringen anlässlich des In …

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