„Wir haben die erste Warnstufe erreicht“

Veröffentlicht am 21.12.2015 in Stadtrat

100 Tage im Amt: Interview mit Schmöllns Rathauschef

Quelle: OVZ und OTZ

Interview: Jana Borath

Schmölln. Seit 100 Tagen ist Sven Schrade Bürgermeister von Schmölln. Wir sprachen mit dem Sozialdemokraten über Strukturen und Sparen sowie alte und neue Sorgenkinder.

Herr Schrade, seit 3. September sind sie Bürgermeister von Schmölln. Haben Sie das Rathaus schon komplett erkundet?

Nein, dazu hat die Zeit nicht gereicht. Aber ich bin sehr freundlich und offen aufgenommen worden. Jetzt ist es mein Ziel, bis Ende des ersten Quartals nächsten Jahres überall genauer hingeschaut zu haben in der Verwaltung. Danach wollen wir uns die Struktur ansehen. Möglicherweise kann man einiges effektiver gestalten.

Auch mit Blick auf die Kommunikation mit dem Stadtrat? Deren Qualität wurde in der Vergangenheit oft kritisiert.

Ja. Es geht um Transparenz und darum, alle Stadtratsmitglieder und letztlich auch alle Einwohner mitzunehmen. In der Vergangenheit ist viel Vertrauen verloren gegangen zur Verwaltung.

Ist die Standortdebatte des Roman-Herzog-Gymnasiums ein weiterer Prüfstein?

Sicher. Das ist ein sehr emotionales Thema, und es wird ein Knackpunkt für den Stadtrat. Aber man muss solche Konflikte aushalten können. Es geht ja auch nicht darum, immer einer Meinung zu sein.

Dabei fällt die Entscheidung der Kreistag, weil der Landkreis Schulträger ist. Warum machen es sich Stadtrat und Stadtverwaltung Schmölln nicht einfacher?

Es geht ums Mitgestalten in unserer Stadt. Wir dürfen die Hände nicht in den Schoß legen, weil es auch um die Nachnutzung eines der beiden Gebäude geht beziehungsweise um einen Anbau im Schulteil Helmholtzstraße. Denn ganz gleich, wie die Entscheidung ausfällt, ein Gymnasium an zwei Standorten ist allein wegen der Pendelei der Lehrer zwischen beiden Häusern eine Herausforderung.

Nachnutzer für Gebäude zu finden, ist schwer.

Ich könnte mir eine Art Ideenwerkstatt vorstellen, die Pro und Contra abwägt und es sich zur Aufgabe macht, die beste Lösung für die Nachnutzung eines Schulstandortes zu finden. Davon abgesehen habe ich bereits mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen Kontakt aufgenommen, um von deren Erfahrungen und Kontakten zu profitieren.

Vieles ist eine Frage des Geldes. So auch, wie schnell die Standortentscheidung fällt und geplante Bauarbeiten in der Helmholtzstraße oder Schloßstraße beginnen. Für die Schloßstraße kommt hinzu, dass dort der Brandschutz so dürftig ist, dass die Betriebserlaubnis wohl in Frage steht...

...deshalb will ich eine Ausnahmegenehmigung für die weitere Nutzung auch der Schloßstraße, so lange die Standortfrage nicht geklärt und die künftigen Strukturen für das Schmöllner Gymnasium noch nicht festgezurrt sind.

Die Haushaltsdebatte 2016 war schwer. Trotz sprudelnder Einnahmen muss die Stadt sparen. Geht es ihr schlecht?

So schlimm ist es nicht. Aber es war Zeit, dass wir übers Sparen reden.

Warum?

Weil wir in den letzten Jahren stets aus dem Vollen schöpften und uns unter anderem auf das vorbereiten müssen, was ab 2020 auf uns zukommt, wenn der Solidarpakt ausläuft. Schon jetzt machen uns steigende Kreis- und Schulumlagen zu schaffen sowie stetig sinkende Schlüsselzuweisungen vom Land. Wir haben die erste Warnstufe erreicht. Freie Finanzspitzen gibt es nicht mehr.

Zu den Sorgenkindern gehört nach wie vor die Biogasanlage in der Sommeritzer Straße. Wie nimmt die Stadt auf die Betreiberfirma Neue Energie Einfluss?

Nach dem Rücktritt der Aufsichtsratsmitglieder Ute Lukasch und Mario Erler sitzen jetzt Jens Göpel vom Neuen Forum und ich im Aufsichtsrat von Neue Energie. Wir haben einen Fragenkatalog eingereicht, den die Betreiberfirma abarbeiten muss. Außerdem wird gerade an einer neuen Fackelanlage für die Biogasanlage gearbeitet, um Schritt für Schritt die Auflagen der Umweltbehörde zu erfüllen. Die Klage dagegen besteht indes. Allerdings sollte sie kein Selbstzweck sein.

Die so genannte Flüchtlingskrise ist dauerpräsent auch in Schmölln. Wie gehen Sie damit um?

Wir schaffen Wohnraum. Gemeinsam mit den beiden Wohnungsunternehmen in der Stadt ist uns das bislang sehr gut gelungen. Andererseits sind Angst und Vorbehalte in der Bevölkerung spürbar. Dagegen anzukommen, ist mühsam. Aber wegducken wollen wir uns nicht. Ich setze einfach auf einen ordentlichen Informationsfluss.