Für die SPD ist eine grundlegende Verbesserung der Pflege ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt.

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In seinem Beitrag für die aktuelle Ausgabe unseres Mitgliedermagazins „Vorwärts“ freut sich der Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider über die Rezeptfreiheit der „Pille danach“.

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Steffen-Claudio Lemme, Sprecher der Landesgruppe Thüringen in der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich anlässlich der Einbringung des Versorgungsstärkungsgesetzes in den Deutschen Bundestag am heutigen Tag.

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Anlässlich des Vorschlags von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), die private Krankenversicherung für alle zu öffnen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

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Anlässlich der morgigen Bundestagsdebatte zum Antrag der SPD-Fraktion: "Für eine umfassende Pflegereform - Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken", erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

"Die letzten 4 Jahre sind verlorene Jahre für die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die Beschäftigten in der Pflege! Die Bundesregierung hat es versäumt, wichtige Reformen anzuschieben und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Schwarz-Gelb agierte die letzten 4 Jahre in der Pflegepolitik ideenlos, ratlos, willenlos und tatenlos!

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Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses für einen "Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention" erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:

"Der heute beschlossene Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention dient lediglich als Feigenblatt für den aufkommenden Wahlkampf. Er soll die jahrelange Untätigkeit der Bundesregierung verdecken!

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