Städtebauförderung: Kürzung wäre große Bürde für Ostthüringen

Veröffentlicht am 22.06.2023 in Bundestag

"Eine Halbierung der Städtebauförderung, wie sie von Bundesfinanzminister Christian Lindner ins Spiel gebracht wurde, wäre eine große Bürde für Ostthüringen.

Auch die möglichen Kürzungen im Programm 'Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GWR) würden eine kaum zu schließende Lücke hinterlassen. Zahlreiche Kommunen, gerade in ländlichen Regionen, sind auf diese Mittel angewiesen. Bildung, Kultur und Wirtschaft vor Ort profitieren davon", so Elisabeth Kaiser, Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und das Altenburger Land.

"Die Städtebauförderung ist eine zentrale Säule, um Städte und Gemeinden attraktiver zu machen. Gerade im Osten ist die Unterstützung vielerorts unverzichtbar, damit öffentliche Bauprojekte überhaupt finanziert werden können. In den letzten Jahren wurden durch die Bundesmittel in Ostthüringen zahlreiche Vorhaben für das soziale Miteinander und mehr Lebensqualität realisiert. Erst kürzlich konnte ich mich bei meinem letzten Besuch in Pößneck bei Gesprächen mit dem Bürgermeister und Bauamtsleiter davon überzeugen, wie die langjährige und stabile Städtebauförderung wunderbare Früchte trägt. Hier braucht es weiterhin Verlässlichkeit."

Büro Elisabeth Kaiser